Etikettierung im Handel

Warenkennzeichnung im Handel – Lebensmittelkennzeichnung in Deutschland

Die Regeln der Warenkennzeichnung von Lebensmitteln, die zum Verkauf in Deutschland bestimmt sind, regelt die Lebensmittelkennzeichnungsverordnung (LMKV). Die Verordnung sieht deutschsprachige Beschreibung der Lebensmittel bzw. ihre Beschreibung in einer leicht für deutsche Konsumenten verständlichen Sprache, falls dadurch die Information der Konsumenten nicht erschwert wird, vor. Die Verordnung betrifft nur die Lebensmittel und deren Verpackungen, die zum Verkauf in Selbstbedienungsläden vorgesehen sind.

Die Kennzeichnungspflicht betrifft z. B. den Handelsnamen des Produktes, den Namen des Produzenten oder Importeurs, die Inhaltsstoffe des Produktes, das Haltbarkeitsdatum oder das Verzehrdatum und das Gewicht oder die Menge der Ware in der Verpackung. Die Beschreibung muss Angaben über manche Lebensmittelalergene enthalten. Es gehören dazu: Eier, Nüsse, Milch, Soja und Fisch. Seit dem 14. Dezember 2016 betrifft die Kennzeichnungspflicht auch die Angabe des Nährwertes der Lebensmittel. Die Kennzeichnung der Lebensmittel in einer fremden Sprache ist praktisch unzulässig. Theoretisch möglich ist nur die Verwendung eines fremdsprachigen Namens des Produktes oder solcher seiner Bestandteile, deren fremdsprachige Bezeichnung auch für deutsche Konsumenten verständlichen ist.

Der Bundesgerichtshof entschied, dass die Beschreibung italienischer Nudeln in italienischer Sprache  unzulässig sei (BGH, Urteil vom 22.11.2012, I CR 72/11). Das Landgericht Berlin beschloss, dass eine französischsprachige Bezeichnung der Lebensmittel im Falle von „Galette au beurre frais“, „Terrine du chef au foid gras de canard“, „Viandox-un gout inimitable“ sowie „Marmite-yeast extract“ für deutsche Konsumenten als Handelsname der Lebensmittel unverständlich sei (Landgericht Berlin, Urteil vom 22. Mai 2014, Az.: 52 O 286/1).

Aus den oben genannten Gründen sollten in Deutschland vertriebene Lebensmittel in deutscher Sprache beschrieben werden. Um unnötige Probleme zu vermeiden, empfehlen wir Ihnen vor der Einführung ausländischer Lebensmittel in Deutschland zu prüfen, ob ihre Kennzeichnung mit den gesetzlichen Vorgaben in Deutschland übereinstimmt. Wir helfen Ihnen gerne dabei.